Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Leistungserbringer

Dr. Gabriela Vashina-Georgi
Fachärztin für Haut- und Geschlechtskrankheiten
Hermsdorfer Straße 16
01159 Dresden

Tel: 0351 42 41 840
Mail: [email protected]
Web: www.haute-esthetique.de

Finanzamt Dresden

Geltungsbereich

1.1   Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Privat- und Selbstzahlerpraxis HAUTE ESTHETIQUE nach diesem Vertrag mit seinen Patienten/ Patientinnen im Folgenden „Praxis“ genannt. Die Bezeichnung „Patient“ umfasst hierbei auch alle weiblichen Personen.

1.2   Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Patienten schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Patient  nicht in Textform Widerspruch erhebt. Der Patient muss den Widerspruch innerhalb von 1 Woche nach Bekanntgabe der Änderungen an die Praxis absenden.

Vertragsgegenstand

2.1   Die Praxis bietet klassische Dermatologie sowie kosmetisch-ästhetische Leistungen an. Eine genaue Bezeichnung und Auflistung des Leistungsangebots wird von der Praxis unter anderem in ihren Praxisräumen, ihrer Internetpräsenz unter www.haute-esthetique.de und von dieser sonstig genutzten Medien bekannt gegeben.

2.2   Grundlegender Gegenstand des Vertrages/Aufgabenbezeichnung:
Gegenstand des Vertrages sind die Leistungen, die auf der Webseite unter Dermatologie | Allergien | Ästhetik | Klassische & medizinische Kosmetik dargestellt sind.

Zustandekommen des Vertrages

3.1   Ein Vertrag mit der Praxis kommt zustande, durch die Übermittlung und Bestätigung des ausgefüllten Online-Buchungsformulares oder durch eine Terminanfrage per elektronische Post bzw. über das Kontaktformular oder durch mündliche Absprache mittels Fernsprecher.

3.2   Jeder Patient erhält nach Eingang seiner Buchung eine Bestätigungs- oder Ablehnungsschreiben per elektronische Post.

3.3   Die Online-Buchung bzw. die Buchungen per elektronische Post, Kontaktformular oder Fernsprecher sind verbindlich und können nur unter Einhaltung einer Drei-Tagesfrist kostenlos storniert werden. Bei Stornierungen innerhalb der Drei-Tagesfrist behält sich die Praxis  vor, ein Ausfallhonorar in Höhe von 50,00 € zu erheben. Bei Leistungen der Praxis, denen ein schriftlicher Behandlungsvertrag bzw. ein schriftlicher Kostenvorschlag zugrunde liegt, richtet sich das Ausfallhonorar nach Höhe der vereinbarten Leistung. Dieses wird explizit auf den entsprechenden Behandlungsverträgen bzw. Kostenvoranschlägen dargestellt.

3.4   Es wird hiermit ausdrücklich darauf verwiesen, dass ein Vertragsverhältnis zwischen Patient und Praxis geschlossen wird.

Vertragsdauer und Vergütung

4.1   Der Vertrag beginnt und endet am spezifisch und individuell vereinbarten Behandlungszeitpunkt des Patienten.

4.2   Die Erstellung der Liquidation (Rechnung) erfolgt nach den Richtlinien der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) in der Fassung vom 01.05.2001 und den Empfehlungen der Bundesärztekammer. Davon abweichende Erlasse der Bundesländer zur Beihilfefähigkeit können nicht berücksichtigt werden, da der Wortlaut der GOÄ rechtsverbindlich ist. Falls notwendig werden sogenannte Analogziffern zur Anwendung gebracht. Analogziffern betreffen Leistungen, die in der aktuellen GOÄ nicht oder nur unzureichend erfasst sind.

Gemäß §5, Absatz 2, GOÄ (Umstände bei der Ausführung) kann unter berechtigten Voraussetzungen bis zum 3,5-fachn Satz für ärztliche und 2,5-fachen Satz für technische Leistungen (außer KVB-Vertrag Beitragsklasse I-III) abgerechnet werden.

4.3   Der Patient verpflichtet sich unabhängig seines Versicherungsstatus‘ (Patient einer gesetzlichen Krankenkasse/ Patient einer privaten Krankenkasse) zur Begleichung der von ihm in Anspruch genommenen Leistungen, ohne Rücksicht darauf, ob ihm Ansprüche gegen eine private Krankenversicherung oder sonstige Erstattungsstellen zustehen. Die Klärung solcher privater Versicherungsverhältnisse übernimmt er selbst.

Der Patient  erklärt sich ferner damit einverstanden, dass für seine Behandlung evtl. notwendige Labor- und Gewebeuntersuchungen auf eigene Kosten vorgenommen werden.

In der Regel werden die Leistungsforderungen von den privaten Versicherungen bzw. Beihilfestellen übernommen. Da dies jedoch nicht im Ermessen der Praxis liegt, die zudem keinen Einblick in einzelne Versicherungsverträge hat, darf seitens des Patienten keine Kürzung vorgenommen werden, sollte der Erstattungsbetrag nicht dem Rechnungsbetrag entsprechen.

Der Patient kann per Kartenzahlung (EC-Cash/ VISA/ Mastercard) am Tag der Leistungserbringung oder per Überweisung seiner Zahlungspflicht nachkommen.

4.4   Sämtliche Zahlungen sind 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Bei Überschreitung des Zahlungstermins steht der Praxis ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem Referenzzinssatz der Europäischen Zentralbank gemäß dem Diskontsatz-Überleitungsgesetz zu.

4.5   Besondere Kosten, die der Praxis auf ausdrücklichen Wunsch des Patienten entstehen, werden zum Selbstkostenpreis berechnet.

4.6   Sämtliche Leistungen des Veranstalters verstehen sich exklusive/ inklusive der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 %.

Leistungsumfang und nicht in Anspruch genommene Leistungen

5.1   Der Leistungsumfang richtet sich nach dem jeweiligen Vertrag zwischen der Praxis und dem Patienten.

5.2 Im Krankheitsfalle oder bei dem Vorliegen Höherer Gewalt stellt die Praxis die vereinbarte Leistung nicht in Rechnung.

Verschwiegenheitspflicht

6.1 Die Praxis verpflichtet sich, während der Dauer der Leistungserbringung und auch nach deren Beendigung, über alle patientenbezogenen und therapierelevanten Daten des Patienten Stillschweigen zu bewahren.

Haftung

7.1   Die Praxis haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Praxis ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Praxis in demselben Umfang.

7.2   Die Regelung des vorstehenden Absatzes (8.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

Dresden, 01. Juli 2020